Freitag, 4. Dezember 2009

Räumungen (derzeit) Normalität in D-Land

In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag wurde mittels eines brutalen Polizeieinsatzes die Besetzung in der Universität Frankfurt unbegründet geräumt. Strafanträge werden angedroht. Aktuell sind die meisten Universitätsbesetzungen akut von einer Räumung bedroht, bzw. wurden bereits geräumt.

Die Studierenden sind mit diesen Erfahrungen nicht allein. Bundesweit und darüber hinaus werden Aneignungsprojekte permanent bekämpft. Hausbesetzungen und die Rückerorberung von gesellschaftlichen Freiräumen sind seit mehreren Jahrzehnten ständiger Bestandteil linksradikaler Politik. Dabei versuch(t)en die Menschen alternative Räume für die autonome Gestaltung von Lebensentwürfen und Kultur und Schutzräumen vor Rassismus, Sexismus und Homophobie aufzubauen. Solche Ansätze sehen sich stets mit repressiven Zugriffen des Staates konfrontiert.

Allein innerhalb der vergangenen Woche wurden das neubesetzte Keglerheim in Erfurt (haendehoch.blogsport.de), das Wohn- und Kunstprojekt Brunnenstraße 183 in Berlin (brunnen183.blogsport.de) und die Marktstraße 138 in Hamburg unter massiven Polizeiaufgebot geräumt. Wir begreifen solche Angriffe gleichermaßen als Angriffe auf uns!

Angesichts dieser Repressionswelle möchten wir hiermit ausdrücklich unsere Solidarität mit allen Hausprojekten, selbstverwalteten Zentren und deren Besetzer_Innen aussprechen.

ONE STRUGGLE ONE FIGHT – Wir bleiben alle!!!

18 Kommentare:

  1. Was hat die Besetzung von Gebäuden denn mit den Bildungsmissständen zu tun gegen die ihr angeblich kämpft? Gebt endlich den Hörsaal wieder frei und sucht euch 'ne verlassene Jägerhütte um eure linksradikalen Revolutionsphantasien auszuleben. Falls euch dann dort realisierbare Verbesserungen einfallen, könnt ihr die ja per Mail an die Unileitung schicken. Vielleicht nehmen die euch dann ernst.

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  2. Boring! Merkt ihr eigentlich nicht, dass sich die meisten eurer Mitstudenten überhaupt nicht für euch interessieren. Ihr seid eine Minderheit, die versucht ein System zu ändern, dass alle gedankenlos akzeptieren.

    Ihr werdet verlieren und spätestens Weihnachten sitzt ihr zu Hause unter dem konservativen Tannenbaum eurer Eltern ohne auch nur noch einen Gedanken an den so wichtigen Bildungsstreik und "eure Uni" zu verschwenden. Ihr seid nur Möchtegernrevoluzzer, die sofort aufgeben sobald es hart auf hart kommt.

    In diesem Sinne einen schönen zweiten Advent!

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  3. Ich denke nicht, dass die Studierenden sich nicht für uns interessieren. Ich bin am Mittwoch in verschiedenen Veranstaltungen gewesen und habe dort mit Studierenden diskutiert. Und das Ergebnis war ein ganz anderes. Teilweise wurden wir sogar mit dem Satz begrüßt "Da seid ihr ja endlich" und sind auf Gruppen gestoßen, die bereits vorher ausführlich über den Streik diskutieren.

    Und natürlich haben Freiräume (auch bei besetzten Häusern) etwas mit der Besetzung in Jena zu tun. Denn auch dort geht es um Wohnplat (den es ja in Jena bekanntlich nicht genug gibt)! Aber auch andere Ziele sind identisch. Zum Beispiel wenn es darum geht, die leistungsorientierte Gesellschaft zu kritisieren. Gerade im BA-System ist es leider so, dass viele Studierende mit reiner Ausbildung konfrontiert werden und nicht mehr die Möglichkeit sich richtig zu bilden, weil Bildung nicht als Modul vorgesehen ist.
    Dazu kommt, dass auf Grund von sinnlosen Zeitgrenzen Hausarbeiten nur noch mal eben gemacht werden und keine wissenschaftlichen arbeiten mehr sind, sondern nur wieder ausgekotzes angelesenes Wissen.

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  4. Also Entschuldigung mal. Es stehen sehr wohl viele hinter den Kritikpunkten und den Forderungen, die durch den besetzten Raum artikuliert werden.
    Wenn es Revolutionsphantasie ist, eine Hochschule so zu gestalten,
    * dass Menschen vernünftig und selbstbestimmt studieren können,
    * dass nicht Quantität und Erfüllung der Module sondern Kreativität und wissenschaftlicher Geist über Abschlüsse entscheidn,
    * dass alle an der Hochschule Beteiligten gleichberechtigt mitbestimmen können,
    * dass die nicht existierenden Vorgaben zum BA/MA eben nicht in irrsinnige Studienordnungen umgesetzt werden,
    * dass mehr Lehrende an den Hochschulen arbeiten sollen,
    * dass externe Vertreter aus Wirtschaft und Politik nicht über die internen Hochschulangelegenheiten bestimmen können,
    * dass Forschung nicht abhängig von den Interessen der Industrie (Drittmittelzwang) und dem Platz im (Bertelsmann)CHE-Ranking ist
    * dass Angestellte der Hochschule entsprechend bezahlt werden,
    * dass Hochschulzugang für die Menschen erleichtert wird
    * dass man den Anspruch an universellerer Bildung und verantwortungvoller Umgang mit Wissenschaft erhebt
    ...
    dann kannst du die Bildungsstreikbewegung gerne als revolutionär bezeichnen. Dass innerhalb dieser Bewegung jede und jeder ein spezifisches Anliegen hat und nicht wenige gerade die gesellschaftlichen und kulturellen Hintergründe und Ursachen für die Hochschulprobleme sehen, kann nicht dafür herhalten, diese heterogene Bewegung als linksradikal diffamieren zu wollen (abgesehen davon, dass links nicht als ein Schimpfwort funktioniert).

    Ohne die Besetzungen,die gerade deutschland- und auch weltweit geschehen, wäre weder die Öffentlichkeit für diese Probleme und Ideen nicht gegeben noch eine Veränderung so greifbar geworden.

    Und außerdem: Was soll das mit der Minderheit: Seit Jahren gehen tausende Menschen hier in Jena für diese Themen (Demokratisierung, Freiheit, Gebührenfreiheit, Autonomie der HochschuUniversalitätsanspruch an Bildung stellt und len) auf die Straße. Es gibt hunterte Unterschriften und jede Menge mehr Befürwortungen.

    Und freilich, die Mehrheit der 26.000 Studierenden macht nicht mit. Aber was kann eine Minderheit dafür, wenn die Mehrheit nicht ein Quäntchen politisch ist, d.h. die vorgegebenen Dinge in Frage stellt, sich eine eigene Meinung bildet und Veränderungsideen artikuliert? Ist das demokratischer, wenn die Minderheit genau so schweigt und alles akzeptiert, weil die Mehrheit nihct nachdenkt?

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  5. Schlimm ist doch, dass gegen jede Gegenbewegung, jegliche Proteste ob für bessere Bildung, für kulturelle Freiräume, gegen Atommist, für Frieden ... und damit meisten gegen herrschende Personen/Institutionen, zunehmend massive Polizeigewalt eingesetzt wird.

    Nochmal kurz etwas zur Räumung in Frankfurt am Mittwoch:


    BILDUNGSFORUM // BAUHAUS-UNIVERSITÄT WEIMAR
    [schrieb am Mittwoch]
    Hallo zusammen,

    über 100 Frankfurter_innen wurden heute mit massiver Gewalt

    und Schlagstockeinsatz aus den besetzten Casino geräumt.

    Von Fingerbrüchen bis Krankenwageneinsatz war alles dabei.

    Den Besetzer_innen gegenüber, die in der Stadt wohnen wurden Stadtverbote

    ausgesprochen und denen, die auf den Campus wohnen Campusverbote.

    Sollten sie dagegen handeln – also quasi nach Hause gehen wollen -

    droht ihnen eine Festnahme.

    Bitte solidarisiert euch mit den Frankfurter_innen!

    Stellt klar, dass Repression der Rektor_innen wie

    auch der Polizist_innen scharf zu verurteilen ist!

    Bitte leitet diese Info weiter!

    kopfschüttelnde Grüße,

    Christina

    Klare Solidarisierung mit allen BesetzerInnen und klare Positionierung gegen Repression und Polizeigewalt aus Jena!!!

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  6. nochmal nen Link mit Infos direkt aus Frankfurt:
    http://www.unsereunis.de/category/frankfurt/

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  7. Da zeigen die extremistischenInnen BesetzerInnen des Hörsaals (Innen wie außen) also ihr wahres Gesicht! Auf vermeintlichen Rassismus, Sexismus und Homophobie - man kann in der Universität ja keinen Schritt gehen, ohne über diese üblen Mißstände in der Jenaer Bildungslandschaft zu stolpern - reagieren sie mit Sachbeschädigungen (jaja, Eigentum ist Diebstahl ...), Nötigungen und Hausfriedensbruch - alles bekanntlich "seit mehreren Jahrzehnten ständiger Bestandteil linksradikaler Politik".

    Ich begreife solche Angriffe gleichermaßen als Angriff gegen mich und rufe all diejenigen, denen es genauso geht, zur Solidarität auf.

    Aber bitte keine völlig unverhältnismäßigen, unerwarteten und brutalen Polizeieinsätze - das hätten die Mitgliederinnen und Mitgliederer des "One Struggle One Fight" nämlich weder verursacht noch verdient.

    Mögen die Repressionswellen durch die gutmenschelnden Hörsaalbesetzer endlich aufhören!

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  8. ...Interessant zu verfolgen, dass, sobald BildungsstreiklerInnen auf die Komplexität gesellschaftlicher Missstände aufmerksam machen, die Front der EtatistInnen sich den Extremismusbegriff (sponsored by der staatlichen "Definitionsmacht") auf die Fahnen schreibt.
    Ferner möchte ich denjenigen nahe legen, über den Tellerrand "Uni Jena" zu schauen, obleich auf dem bereits sämtliche -Ismen anzutreffen sind, um eben gerade den Solidaritätsgedanken fassen zu können und nicht in blinder Ignoranz und Zielentfremdung Partizipation als vermeintliche Angriffe miszudeuten.
    In diesem Sinne, solidarische Grüße.

    P.S.: "Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!"
    Bertolt Brecht

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  9. Entweder waren das Trolle oder ich würde mal Sagen statt
    "ONE STRUGGLE ONE FIGHT – Wir bleiben alle!!!"
    "Manche gehen über Leichen - warum alle das Passwort"

    entweder ist hier jemand gekauft worden um sukzessive einer Räumung zu zu arbeiten oder mal wieder high wie die jenaer Anti ... Antii . ..hauptsache linker als alle anderen,

    Leider schieben de Autoren mit diesem post nicht nur anderen ihre offen "links radikal" (der linke teil geht ja noch...) Spinnereien in die Schuhe und und gewissen Dritten einen absoluten Vorwand für Kriminalisierung zu..

    Die Christlich... fährt gerade mit dem gesamten Gottesstaat gegen die Wand, die rote CDU sitzt gleich mit im Boot, naja und dazu scheren sich noch die üblichen kleinen Mietmäuler.....


    Wann checken manche tollen "linksradikalen" das inhaltlich arbeiten nun mal nicht in solch pubertärer Form erfolgen kann und solche Aktionen allen schaden, genauso wie die unsägliche Trotzköpfigkeit, das stinkt doch, bei aller Solidarität mit Oury Jalloh, besetzten Häusern, sinnlos unterdrückten etc......

    Da kann man nicht einfach noch größer an die Wand malen wie "wichtig" äääh "himmlisch" man doch ist.

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  10. Die BesetzerInnen meinen also, in Frankfurt hatte die Polizei keinen Grund zu räumen? Wie wäre es mit Vandalismus; Wände besprüchen, überall Müll hinschmeißen und Möbel zerstören sind keine Gründe?
    Ihr macht euch lächerlich!

    Da lob ich mir den Streik in Östereich, der meiner Meinung nach auch besser war/ist, weil es dort eine Arbeitsgruppe (uhh, sie nennen es nicht Arbeitskreis!) gab namens "Entidealisierung". Was heißt das? Keine Solidarität für irgendwelche linken Themen/Personen an jeder Ecke; keine Arbeitskreise "Ändern des gesemtgesellschaftlichen Systems"; eine Streikkultur ohne Dominanz von Solid, Antifa, "DieGuten" oder jeglichen anderen Leuten, die nur streiken, weil es ihr verdammtes Hobby ist. Hauptsache Meckern? Bildungsstreik nutzen um mal wieder "auf die Straße zu gehen"?

    Ich würds euch gönnen, wenn ihr aus dem HS4 geworfen werdet. Was nicht heißt, dass ich vollkommen zufrieden bin mit den aktuellen Bildungstendenzen. Aber ich bin definitiv zufrieden genug, um mir den Stress mit euch zu sparen. ;)

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  11. inwieweit es eine generelle legitimation der polizei (für die räumung von hörsäalen) geben kann, sei dahingestellt. fakt ist, dass im konkreten fall unverhältnismäßig vorgegangen worden ist und damit ist der einsatz rechtswidrig. namentlich sind knochenbrüche durch die freundin und herlferin polizei nicht zu rechtfertigen, auch nicht wenn hier und dort was zu bruch gegangen ist.

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  12. Klar, ich wollte ja auch keine Gewalt rechtfertigen. Nur bin ich mir selbst keineswegs sicher, ob die Polizei grundlos Gewalt angewendet hat. Dir/Euch glaub ich da jedenfalls nicht, denn ihr sagt ja auch, dass die Polizei "die Besetzung der Universität ... unbegründet geräumt" hat. Da waren defenitiv gute Gründe! Vergleichbare Gründe gibt es hier in Jena aber nicht, ihr macht hier nichts kaputt! Das ist das positive an der Sache in Jena :).

    Nichtsdestotrotz kann auch der hiesige Hörsaal geräumt werden. Mit euren Weltanschauungen im Hinterkopf werdet ihr a) keine Stundenten und erst recht nicht b) die Unileitung erreichen. Da wird nur müde gelacht und da ihr euer Hobby (Streiken) ja auch bis in die Unendlichkeit weiterführen würdet, ist es kein Wunder, dass irgendwann der Hörsaal auch wieder für Vorlesungen genutzt wird.

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  13. Eine Wand oder ein Schrank ist hier einigen also wichtiger als Menschenrechte. Echt witzig. Heult euch nur aus, dass der BS zu "ideologisch" oder was auch immer is. Könnt euch ja beim RCDS und bei den JuLis beschweren, dass die nix auf die Reihe kriegen.
    Viel Spaß noch in eurem weiteren beschissenen "ist ja alles nicht so schlimm und ich bin ja eh nicht betroffen. die vorgesetzten haben immer recht" Leben.

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  14. Was der Welt am meisten fehlt, sind Menschen, die sich mit den Nöten anderer beschäftigen...

    Albert Schweitzer

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  15. Lieber Luther Blisset,

    dein Eintopf in allen Ehren: das Gewaltmonopol liegt beim Staat, und der kann dieses einsetzen, wenn anderer Leute Rechte beschädigt werden. Dazu gehört eben auch Sachbeschädigung, Vandalismus, Hausfriedensbruch etc. Ich bin sicher, dass es vor der gewaltsamen Räumung Warnungen und Aufforderungen gegeben hat. Die Menschenrechtskeule zu schwingen ist daher völlig unangebracht. Außerdem: die Grundrechte sind liberale Abwehrrechte, nicht Partizipationsrechte, die sich auch auf den gewalttätigen Bereich erstrecken.

    Ferner sei dir gesagt: nicht jeder, der nicht einer Meinung mit dir/euch ist, ist deshalb obrigkeitshörig oder Anhänger des RCDS oder der Julis. Dies anzunehmen zeigt ein ziemlich undemokratisches Denken, beraubt es anderen Meinungen doch die moralische Legitimität.

    Viel Spaß noch bei euerm 68er-Revival-Happening!

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  16. von undemoratisch braucht mir niemand was zu erzählen, der das gewaltmonopol des staates als gerechtfertigt anerkennt und glaubt das Eigentumsrecht was schützenswertes ist

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  17. vielleicht sollten sich alle beteiligten mal entspannen und akzeptieren, das auch ein gewisser pluralismus vorherrscht, aber bitte nicht permanent unsachliche verallgemeinerungen und voreilige "ihr's"-es gibt arbitskreise, welche inhaltlich vorankommen, und natürlich auch einzelne, welche auch ohne besetzung inhaltliche angriffsflächen bieten. an dieser stelle aber einen keil dazwzischen zu treiben ist nunmal kontraproduktiv, denn der rege austausch (ja, es sind nur abends mehrere personen am start) sollte auch einen demokratisierungsprozess vorantreiben, und der kommt auf keinen fall wenn man sich gegenseitig demagogisierungsanschuldigungen lieb ist, auch wenn das einigen zum hobby verkommen scheint.
    aber tendentiell sind die pröbleme größerer natur, als das man hier ideologiestarwars spielen muss

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  18. Also ich fühl mich hier langsam echt angepisst. A) Ich streike nicht, weil es Spaß macht, sondern weil es notwendig ist. Spaß hat man in der Sauna oder beim Wein mit anderen. B) Sachschäden und unbedachte Protesthandlungen hin oder her, das Vorgehen der Polizei und der Unileitung in Frankfurt möge man bitte konkret betrachten, schaut euch Zeugenaussagen an: http://www.vimeo.com/8032263

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